„Das Bezirksamt und die Koalition aus SPD und Grünen haben gestern im Hauptausschuss gezeigt, dass sie offensichtlich bereit sind, die Zerstörung des Kulturzentrums Rieckhof trotz großen Protestes aus der Bevölkerung weiter voranzutreiben“, stellt Jörn Lohmann, Fraktionsvorsitzender der DIE LINKE. In der Bezirksversammlung Harburg fest. Mit den Stimmen von SPD und Grünen war der Antrag der DIE LINKE. abgelehnt worden, auf ein Interessenbekundungsverfahren zu verzichten.

Statt des Interessenbekundungsverfahrens hatte DIE LINKE. im Antrag einen Runden Tisch gefordert. An dem sollten Trägerverein, Kulturschaffende sowie Akteur:innen der Kulturszene aus Harburg das bestehende Konzept für den Rieckhof diskutieren und gemeinsam weiterentwickeln. „Dies lehnte die Sprecherin für Kultur der SPD-Fraktion, Natalia Sahling, ab und erklärte, dass es nichts bringe, wenn sich lokale Kulturschaffende in den Prozess mit einbrächten“, zeigt sich Lohmann empört über das Verhalten von SPD und Grünen.

DIE LINKE. hat eine ausführliche Kleine Anfrage zur Aufdeckung der Vorgehensweise des Bezirksamtes in der Rieckhof-Angelegenheit eingereicht. „Da auch von Seiten des Bezirksamtes gemauert wird und von Transparenz keine Rede sein kann, sondern offensichtlich alles in Sachen Rieckhof nur in Hinterzimmer-Kungelrunden mit ausgewählten Personen durchgepeitscht werden soll, wollen wir endlich Licht ins Dunkel bringen“, so Lohmann.

Last modified: 26. Mai 2021