Am 24. September ist die Mehrheit der Bezirksversammlung dem Antrag der LINKEN (Drs. 21-0100) gefolgt, sich beim Senat für eine Anpassung der Stadtteilkulturmittel stark zu machen. Hierin wird gefordert, dass Harburgs Kulturmittel an den Hamburger Durschnitt angepasst werden. Dieser liegt bei 3,63 Euro je Einwohner*in, in Harburg hingehen bei lediglich 1,78 Euro – also nicht einmal 50 Prozent des Durchschnitts. Die Behörde für Kultur und Medien rechtfertigt dieses Missverhältnis nun in einer Stellungnahme und behauptet: „Zur Schlüsselung des erhöhten Ansatzes hat die zuständige Behörde ein Abstimmungsverfahren durchgeführt und im Ergebnis Einvernehmen mit allen Bezirksämtern erzielt.“ Zudem sei für eine mögliche Erhöhung der Gelder ein Entschluss der Bürgerschaft notwendig und überhaupt: die Bedarfe der Hamburger Bezirke seien unterschiedlich.

„Von einem Einvernehmen mit Harburg zu sprechen, ist im Grunde recht unverfroren“, so Heiko Langanke, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. in der Harburger Bezirksversammlung „Seit Jahren wird bemängelt, dass Harburg unterdurchschnittlich bedacht wird. Das hat sogar schon der Landesrechnungshof schwarz auf weiß bestätigt. In den letzten zwei Jahren sind allein drei Harburger Kulturprojekte für den jährlichen Stadtteilkulturpreis nominiert gewesen. Das kann die Kulturbehörde nicht ignorieren. Was soll also dieses Herumgedruckse?“

„Einen solchen Beschluss könnte es längst geben” betont Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE. “Wir weisen seit Jahren darauf hin, dass die Stadtteilkulturmittel nicht ausreichen, um die tatsächlichen Bedarfe der Einrichtungen und Mitarbeiter*innen zu decken. Das spüren ganz besonders strukturell unterfinanzierte Bezirke, wie Harburg. Und es ist deutlich belegt, dass die Anpassungen im aktuellen Haushalt zu niedrig sind.“ Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hatte zuletzt für den Haushalt 2019/2020 eine Erhöhung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur um 3,1 Mio. Euro gefordert ( Drs. 21/15201) „Den Beschluss für zusätzliche Stadtteilkulturmittel kann der Senat gerne haben. Darauf werden wir auch in der nächsten Legislaturperiode wieder kräftig drängen. Dann kommt es nur noch darauf an, dass sich die anderen Fraktionen in der Bürgerschaft bewegen“, so Norbert Hackbusch. 

Heiko Langanke weiter: „Seit über 10 Jahren wiederholt die Kulturbehörde zudem, dass die Bezirke unterschiedliche Entwicklungen und auch Bedarfe hätten und daher die Mittel auch unterschiedlich verteilt würden. Genau deswegen – weil Harburgs Kulturszene sich trotz ihrer desaströsen Finanzierung außergewöhnlich prächtig entwickelt hat – muss dem nun auch seitens des Senats mal Rechnung getragen werden!“

Last modified: 26. Juli 2020
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