Kein Geld für Harburger Kinder?

Spielplätze werden nicht bedarfsgerecht ausgestattet

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz wurde durch das Bezirksamt die Haushalts-Rahmenzuweisung für den Doppelhaushalt 2017/18 vorgelegt. Dort wurde auch deutlich, dass es kaum mehr Geld für Harburgs öffentliche Spielplätze geben wird.

Im Jahr 2016 wurden für die Unterhaltung von Grünanlagen, Spielplätzen, Kleingärten und Parkbäumen 92.830 Euro angesetzt. Für die Planungsjahre 2017/2018 wird die Summe zwar aufgestockt (2017 – 95.673 Euro und 2018 – 96.673 Euro), aber gerade einmal um ca. drei Prozent im kommenden Jahr und noch einmal um ein Prozent im Jahr 2018.

„Baudezernent Gerald Boeckhoff musste in der Ausschusssitzung auf meine Nachfrage einräumen, dass die öffentlichen Spielplätze im Bezirk aktuell nur nach Prioritätenliste abgearbeitet werden können. Die vorhandenen Haushaltsmittel würden gerade einmal sechzig Prozent der angelaufenen oder anfallenden Bedarfe decken“, so André Lenthe, stellvertretender Vorsitzender der Bezirksfraktion DIE LINKE.

Die Frage, wie hoch die tatsächlichen Kosten seien, um die Spielplätze bedarfsgerecht herzustellen, konnte nicht beantwortet werden. „Es gibt bei den Spielplätzen keine Bedarfsermittlung! Offensichtlich werden im gesamten Haushaltsplan die Mittel nach dem Gießkannenprinzip verteilt. Das ist so nicht hinnehmbar“, sagt André Lenthe weiter.

„Und nicht einmal die angesprochene Prioritätenliste zur Herrichtung der Spielplätze kann uns das Bezirksamt vorlegen, bevor wir über den Haushaltsentwurf in der Bezirksversammlung befinden. Das macht fassungslos, es geht um nichts Geringeres als unsere Kinder“, ergänzt Lenthe. „Mit gutem Gewissen kann niemand dem Haushaltsentwurf des rot/grünen Senates zustimmen. Man muss ja Angst bekommen, dass den Kindern die Spielgeräte unter dem Hintern wegfaulen. Hamburg ist eine der reichsten Städte Deutschlands, da soll kein Geld für Spielplätze da sein? Zig Millionen von Euro wurden in der Olympiabewerbung und in anderen Leuchtturmprojekten verpulvert, da muss mehr für unsere Spielplätze drin sein. Wir fordern eine sofortige Bedarfsermittlung und die Aufstockung der Mittel, um die Spielplätze bedarfsgerecht herstellen zu können“, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende abschließend.

Ein Lichtblick: Für die Neubaugebiete sollen zur Errichtung von Spielplätzen Extra-Töpfe bereitgestellt werden.