Senat hat wenig übrig für die Stadtteilkultur
Im Doppelhaushaltsentwurf für 2017/18 hat der Hamburger Senat aus SPD und Grünen eine jährliche Erhöhung der Stadtteilkulturmittel von 400.000 Euro für die gesamte Stadt vorgeschlagen. Davon soll Harburg nach dem vorgesehenen Verteilungsschlüssel 47.000 Euro erhalten. Jeder Bezirk erhält 30.000 Euro durch einen Sockelbetrag, der Rest wird nach der Einwohnerzahl verteilt.
„Das ist viel zu wenig. Eine Umfrage unter den Stadtteilkulturträgern des Dachverbandes Stadtkultur Hamburg hat stadtteilübergreifend einen Fehlbedarf von 3.900.000 Euro errechnet und diesen schlüssig belegt,“ so André Lenthe, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der Harburger Bezirksversammlung und Sprecher für Kultur, Sport und Freizeit.* Anders als die Kulturbehörde, die eine Evaluation der Bedarfe in der Stadtteilkultur offensichtlich nicht für nötig erachtet und deshalb eine willkürliche Summe festgelegt hat.
Die letzte Erhöhung der Stadtteilkulturmittel hatte es 2009 gegeben. Mit 400.000 Euro für Hamburg und den daraus resultierenden 47.000 Euro für Harburg ist deutlich: „Die strukturelle Unterfinanzierung der bestehenden Häuser wird weiter verschleppt. Durch die zu geringen Mittelerhöhungen verschärft sich die defizitäre Situation und in den nächsten Jahren werden weiter aufwachsende Bedarfe entstehen“, so Lenthe weiter. Hier schlägt die Politik der Schuldenbremse des Senates voll durch. Was an Millionen für Leuchtturmprojekte wie die Elbphilharmonie bereitgestellt wird, muss nach dieser engstirnigen Logik eben an anderer Stelle eingespart werden. „Gerade die Stadtteilkultur mit ihren Angeboten vor Ort muss deutlich stärker unterstützt und besser ausgestattet werden. Davon profitiert die gesamte Stadt und vor allem diejenigen, die sich eine Premierenkarte für die Hochkultur in der Elbphilharmonie nicht leisten können“, sagt André Lenthe.
Auch auf Nachfrage im Ausschuss konnte die Finanzbehörde nicht darlegen, wie sie eigentlich auf die 400.000 Euro bzw. 47.000 Euro für Harburg kommt. „Dieser Betrag wurde offensichtlich willkürlich herausgegriffen, um die angespannte Situation in der Stadtteilkultur erst mal zu beruhigen und dem kleinen Koalitionspartner auch mal einen kleinen Erfolg zu gönnen. Sie ist nicht mehr als eine politische Ziffer und richtet sich nicht nach dem tatsächlichen Bedarf“, so Lenthe abschließend.
*Hier finden Sie die Ausführungen des Dachverbandes Stadtkultur Hamburg: http://www.stadtkultur-hh.de/2016/07/stadtteilkultur-staerken-forderungen-des-dachverbands-stadtkultur-hamburg/
Last modified: 26. Juli 2020