Als mit Ausbruch des Ukrainekriegs im Herbst 2022 auch in Deutschland die Energiekosten explodierten, legte der Hamburger Senat im November 2022 einen Härtefallfonds für Energiekosten in Höhe von 15 Millionen Euro auf. Er sollte jenen helfen, die vom Abstellen ihres Strom- oder Gasanbieters betroffen waren. Jetzt zeigt sich: Effektiv war der Fonds offenbar nicht. Ausgezahlt wurden in eineinhalb Jahren nur etwas mehr als 105.513 Euro! Im vergangenen März ist er ausgelaufen. Bis dahin wurden in gerade einmal 75 Fällen Energie-Schulden übernommen. „Viel zu kompliziert und viel zu unbekannt war der Fonds“, kritisiert Olga Fritsche, Fraktionsmitglied der Hamburger Linken in der Bürgerschaft – auch weil Sozialhilfeempfängerinnen und Sozialhilfeempfänger ihn nicht nutzen konnten. Dabei zeigt die Auswertung im Abschlussbericht „Härtefallfonds Energiesperren vermeiden“ (Bericht abrufbar hier: Drs. 22-17371) – durchaus den Bedarf: 2021 waren in Hamburg allein 6.836 Fälle von Sperrungen ihre Stromanschlusses betroffen.
Im Bericht der Sozialbehörde heißt es etwa: „Da der Härtefallfonds erst mit Vorlage der Sperrkündigung in Anspruch genommen werden konnte, ist anzunehmen, dass sich viele Betroffene bis zu diesem Zeitpunkt bereits anderweitig Hilfe gesucht hatten.“
„Viel zu kompliziert und viel zu unbekannt war der Fonds“, kritisiert Olga Fritsche von der Hamburger Linken – auch weil Sozialhilfeempfängerinnen und Sozialhilfeempfänger ihn nicht nutzen konnten. Sie fordert den Fonds niedrigschwellig neu aufzulegen. Schließlich seien nur etwa sieben Prozent des ursprünglichen Budgets ausgegeben worden.
Last modified: 10. Januar 2025
