Hamburg, 17. Dez. 2024. Aktuell liegt der abgestimmte Haushaltsentwurf „Investieren in ein starkes Hamburg von morgen – Kulturmetropole in ihrer Vielfalt erhalten und ausbauen“ (Bürgerschaftsdrucksache 22/17217) in der Bürgerschaft zur Abstimmung vor. Dort heißt es zwar: „Die Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNEN setzen sich deshalb für eine Kulturpolitik ein, die eine umfassende kulturelle Bildung aller Menschen, insbesondere auch von Kindern und Jugendlichen, genauso in den Blick nimmt wie die sogenannte Hochkultur.“ Aber obwohl je drei SPD- und Grüne-Abgeordnete aus dem Bezirk Harburg in der Koalition vertreten sind, kommt Harburg in dem millionenschweren Paket im Grunde nicht vor. Zwar findet sich in dem Plan die Sanierung des Harburger Schlosses, die Zwischennutzung der ehemaligen Karstadt-Immobilie durch das Archäologische Museum Hamburg/Stadtmuseum Harburg wie auch die Ausstattung der Bücherhallen im Bezirk mit LED-Leuchten bzw. klimaneutralen Bücherbussen. Diese Positionen gehen aber auf die direkten Bedarfsanmeldungen des Museums bzw. der Bücherhalle Hamburg zurück. „Von Bedarfsanmeldungen für den Bezirk Harburg durch die gewählten Vertreter*innen keine Spur!“, so der kulturpolitische Sprecher der Fraktion die Linke Harburg, Simon Dhemija.
„Die angedachte soziokulturelle Zwischennutzung von Karstadt wird Geld kosten. Das ist allen im Bezirk klar und das beklagten insbesondere die Fraktionen von SPD und Grünen. Auf die Idee zu kommen, es dort zu melden, wo Gelder eingeplant werden, war dann aber wohl schon zu viel.“ Angesichts der kommenden Bürgerschaftswahl, so Dhemija, sollten Harburger*innen sich gut überlegen, welche Interessensvertreter*innen man künftig wählen sollte: „welche die nur reden oder welche, die sich auch für die Interessen ihrer Wahlkreise ins Zeug legen!“
Last modified: 17. Dezember 2024
