DIE LINKE: Dauerhafte Projekte dauerhaft sichern!

„Im Bezirk Harburg gibt es viele Projekte, die sich für den Bezirk und die Menschen hier als immens wichtig herausgestellt haben. Trotz dieser Wichtigkeit, die jedem hier klar ist, müssen die Institutionen, die diese Projekte betreiben, jedes Jahr wieder Anträge zur Förderung stellen. Und jedes Jahr wieder bangen, ob sie weitermachen können. Das wird diesen Projekten und den Menschen, die in ihnen arbeiten und auch denen, die auf diese Projekte angewiesen sind, nicht gerecht“, stellt Heiko Langanke von der Bezirksfraktion der DIE LINKE. in Harburg fest.

„Jedes Jahr stellen wir fest, dass die Summe, die der Bezirk vom Senat bekommt, nicht ausreicht zur Finanzierung all dieser Projekte. Deshalb ist es wichtig, eine Gewichtung in der Haushaltsplanung vorzunehmen. Und darauf basierend eine Sicherung jener Projekte, die sich als dauerhaft positiv erwiesen haben. Stattdessen werden in den Fachausschüssen aber oftmals „entweder-oder-Entscheidungen“ getroffen. Da besteht die Gefahr, dass auch bewährte Projekte auf einmal vor dem Aus stehen“, fährt Heiko Langanke fort.

Eine Möglichkeit wäre, wenn zumindest stetig ähnliche Fördersummen zu einem Mindestsatz frühzeitig gesichert und in Aussicht gestellt wären, um zumindest Projekte rudimentär zu sichern. „Manche Projekte wären auch in die sogenannte institutionelle Förderung zu übertragen, die ja vor allem den Sinn hat, dauerhaft Projekte und ihre Planbarkeit zu sichern“, sagt Heiko Langanke.

Die DIE LINKE hat deshalb in der Bezirksversammlung beantragt, dass wiederkehrende Projektanträge dahingehend geprüft werden, ob sie in eine regelhafte sogenannte „Institutionelle Förderung“ übertragbar sind. „Außerdem wollen wir feststellen, welche Projekte zumindest in ihren Mindestbedarfen regelhaft zu veranschlagen sind, um ihren Fortbestand zu sichern. Darüber hinausgehende oder abweichende Bedarfe können dann gesondert begründet und beantragt werden“, erklärt Heiko Langanke.

Antrag: https://sitzungsdienst-harburg.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1011589