Rot-Grüne Koalition startet als Bettvorleger und nicht als Tiger

Durchwachsen – so bewertet der DIE LINKE.-Fraktionsvorsitzende in der Harburger Bezirksversammlung, Jörn Lohmann, die erste inhaltliche Sitzung der Harburger Bezirksversammlung. „Die rot-grüne Koalition stellte gute Projekte vor, allerdings ist abzuwarten, ob der Senat die erforderlichen Mittel zur Verfügung stellt, um sie auch realisieren zu können“, so Lohmann. 

„In der aktuellen Stunde ist die neue Koalition als Tiger vollmundig damit gestartet, dass jetzt die verkehrspolitische Wende käme – und endete dann als Bettvorleger“, so Michael Schulze, verkehrspolitischer Sprecher der Bezirksfraktion DIE LINKE. „Es deutet eher auf Willfährigkeit gegenüber dem rot-grünen Senat hin und nicht auf umwelt- und bürgerfreundliche Verkehrspolitik, wenn SPD und Grüne selbst angesichts der wieder angekündigten Preiserhöhung des HVV nicht bereit sind, unserem Antrag gegen die geplante Preiserhöhung zuzustimmen. Von einem Statement gegen einen der teuersten Öffentlichen Personennahverkehre Deutschlands ganz zu schweigen“, so Schulze weiter.

Ähnlich sieht es im Bereich der Kultur aus. „Wir freuen uns natürlich, dass die rot-grüne Koalition in dem Punkt unserem Antrag zugestimmt hat, dass der Hamburger Senat dringend die Stadtteilkulturmittel für Harburg nach oben hin anpassen muss“, so Heiko Langanke, Mitglied der Bezirksfraktion DIE LINKE. „Aber bei dem konkreten Vorschlag, bis dahin 10 Prozent aus der frei verfügbaren Prämie für Wohnungsbaugenehmigungen für die Stadtteilkultur vorzustrecken, stimmten sie dagegen. Das hilft den Harburger Kulturschaffenden jetzt wenig, wäre aber dringend nötig. Deshalb ist es für die Harburger Kulturlandschaft dann nur ein Lippenbekenntnis, das SPD und Grüne bisher abgegeben haben“, so Langanke weiter.

„Es war zwar erst die erste inhaltliche Sitzung der Bezirksversammlung, aber es entstand schon der Eindruck, dass die rot-grüne Koalition in Harburg dem rot-grünen Senat in Hamburg gefallen möchte“, so Lohmann.